Seit 22 Jahren zeigt die Schuldenuhr, wie es um die öffentlichen Schulden bestellt ist. Bisher kannte sie nur eine Richtung: vorwärts. Denn der Schuldenberg von Bund, Ländern und Kommunen ist stetig gewachsen. Ab 2018 läuft die Schuldenuhr erstmals rückwärts, denn die öffentlichen Schulden gehen zurück. Verantwortlich dafür sind allerdings weder die Konjunktur noch die Politik.
Die vermeintliche Trendwende bei den öffentlichen Schulden hat einen einfachen Grund: niedrigere Zinsen. Es liegt also weder am Wirtschaftswachstum noch an Maßnahmen von Politikern, die sich jetzt für weniger Schulden feiern lassen. Die Daten von Eurostat zeigen eindeutig, dass mit den Zinssätzen auch die öffentlichen Ausgaben für Zinsen gefallen sind:
Bei einem Vergleich der Daten auf Bundesebene wird deutlich, dass es keinen Grund zum Feiern gibt. Im Gegenteil: Von einem erfolgreichen „Sparkurs“ kann nicht die Rede sein. Denn der erzielte und vielfach gelobte Überschuss ist wesentlich kleiner als die Zins-Differenz. Für das Jahr 2016 hat das Bundesfinanzministerium (BMF) zum Beispiel einen Überschuss von 6,2 Milliarden Euro gemeldet. Um 26,4 Milliarden Euro sind dagegen die Ausgaben des Bundes für Zinsen im Vergleich zum Jahr 2009 zurückgegangen:
Tickt die Schuldenuhr schon 2019 wieder anders?
Die Schuldenuhr könnte bald wieder in die andere Richtung laufen. Denn inzwischen steigen die Zinsen wieder. Je nachdem, wie sehr sie steigen, könnte die Feierlaune schnell Angst und Schrecken weichen. Denn die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen gehen nur langsam zurück und sind immer noch wesentlich höher als 2009. Damals lag der durchschnittliche Zinssatz bei 3,64 Prozent. Der würde die öffentliche Hand beim aktuellen Schuldenstand von 2,14 Billionen Euro rund 77 Milliarden Euro kosten – fast drei Mal so viel wie der gesamte Überschüss von fast 26 Milliarden Euro. Und mehr als je zuvor. Dann drohen auf allen Ebenen Kürzungen und die Uhren ticken wieder ganz anders. Schon ein leichter Anstieg der Zinsen dürfte viele öffentliche Haushalte unter Druck setzen.
