Die Versprechen von Eichel, Steinbrück und Schäuble

Versprochen wurde das Ende der Neuverschuldung vom Bundesfinanzminister schon oft. Gehalten hat das Versprechen noch keiner: weder Hans Eichel noch Peer Steinbrück. Nun  steht Wolfgang Schäuble im Wort. Er will der erste Bundesfinanzminister seit 40 Jahren sein, der einen ausgeglichenen Haushalt durchbringt. Ein vielsagender Blick zurück.

Hans Eichel, Bundesfinanzminister von 1999 bis 2005, war im Jahr 2001 besonders optimistisch. Er versprach nicht nur, keine neuen Schulden zu machen, sondern dachte schon an Haushaltsüberschüsse und die Tilgung der Schulden. Ab dem Jahr 2006 sollte der Haushalt erstmals ausgeglichen sein. Es kam anders.

Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister von 2005 bis 2009, kündigte im Jahr 2007 einen ausgeglichenen Haushalt an. Spätestens 2011 sollte es soweit sein. Steinbrück sprach schon von einer „historischen Trendwende“. Auch dieses Mal kam es anders.

Keine neuen Schulden ab 2015?

Nun also Wolfgang Schäuble, der sich schon deutlich vorsichtiger äußert. Dafür spricht (Ex-)Wirtschaftsminister Philipp Rösler schon wieder von einem „historischen“ Ereignis. Das Jahr 2015 wird nun angepeilt. Fast schon euphorisch ist die (bisherige) Bundesregierung dafür bei den weiteren Aussichten: Ab 2016 soll es einen Überschuss von fünf Milliarden Euro geben, im Folgejahr dann sogar ein Plus von 9,4 Milliarden Euro.

Was aus den früheren Versprechen für keine neuen Schulden geworden ist, zeigt ein Blick auf eine aktuelle Infografik des Bundesfinanzministeriums:

  • 27,9 Milliarden Euro statt 0 Euro neue Schulden wurden im von Eichel angepeilten Jahr 2006 aufgenommen.
  • 17,3 Milliarden Euro neue Schulden brachte das von Steinbrück anvisierte Jahr 2011 auf den hohen Bundesschuldenberg.

Wird es nun der alte und neue Bundesfinanzminister Schäuble schaffen, sein Versprechen einzulösen? Oder kommt wieder etwas dazwischen? Oder gibt es vielleicht einen Grund dafür, warum sich der Bund immer weiter verschulden muss?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.